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DEPV • lex.ante
§
Verordnung über Deponien und Langzeitlager (DepV)

§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Errichtung
§ 4Organisation und Personal
§ 5Inbetriebnahme
§ 6Voraussetzungen für die Ablagerung
§ 7Nicht zugelassene Abfälle
§ 8Annahmeverfahren
§ 9Handhabung der Abfälle
§ 10Stilllegung
§ 11Nachsorge
§ 12Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen
§ 13Information und Dokumentation
§ 14Grundsätze
§ 15Einsatzbereiche und Zuordnung
§ 16Inverkehrbringen von Abfällen
§ 17Annahmeverfahren und Dokumentation
§ 18Sicherheitsleistung
§ 19Antrag, Anzeige
§ 20Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 21Behördliche Entscheidungen
§ 21aÖffentliche Bekanntmachung
§ 22Überprüfung behördlicher Entscheidungen
§ 22aÜberwachungspläne, Überwachungsprogramme
§ 23Errichtung und Betrieb
§ 24Stilllegung und Nachsorge
§ 25In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien
§ 26In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien
§ 27Ordnungswidrigkeiten
Anhang 1Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28)
Anhang 2Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2)
Anhang 3Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)
Anhang 4Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von Abfällen und Deponieersatzbaustoffen) (zu § 6 Absatz 2, § 8 Absatz 1, 3 und 5, § 23)
Anhang 5Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1)
Anhang 6Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallischen Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)