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EEG • lex.ante
§
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2017)

§ 1Zweck und Ziel des Gesetzes
§ 2Grundsätze des Gesetzes
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Ausbaupfad
§ 5Ausbau im In- und Ausland
§ 6Erfassung des Ausbaus
§ 7Gesetzliches Schuldverhältnis
§ 8Anschluss
§ 9Technische Vorgaben
§ 10Ausführung und Nutzung des Anschlusses
§ 10aMessstellenbetrieb
§ 11Abnahme, Übertragung und Verteilung
§ 12Erweiterung der Netzkapazität
§ 13Schadensersatz
§ 14Einspeisemanagement
§ 15Härtefallregelung
§ 16Netzanschluss
§ 17Kapazitätserweiterung
§ 18Vertragliche Vereinbarung
§ 19Zahlungsanspruch
§ 20Marktprämie
§ 21Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
§ 21aSonstige Direktvermarktung
§ 21bZuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
§ 21cVerfahren für den Wechsel
§ 22Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
§ 22aPilotwindenergieanlagen an Land
§ 23Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
§ 23aBesondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
§ 23bBesondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag
§ 23cAnteilige Zahlung
§ 24Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
§ 25Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
§ 26Abschläge und Fälligkeit
§ 27Aufrechnung
§ 27aZahlungsanspruch und Eigenversorgung
§ 28Ausschreibungsvolumen
§ 29Bekanntmachung
§ 30Anforderungen an Gebote
§ 30aAusschreibungsverfahren
§ 31Sicherheiten
§ 32Zuschlagsverfahren
§ 33Ausschluss von Geboten
§ 34Ausschluss von Bietern
§ 35Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
§ 35aEntwertung von Zuschlägen
§ 36Gebote für Windenergieanlagen an Land
§ 36aSicherheiten für Windenergieanlagen an Land
§ 36bHöchstwert für Windenergieanlagen an Land
§ 36cBesondere Zuschlagsvoraussetzung für das Netzausbaugebiet
§ 36dAusschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
§ 36eErlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
§ 36fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
§ 36gBesondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften
§ 36hAnzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
§ 36iDauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
§ 37Gebote für Solaranlagen
§ 37aSicherheiten für Solaranlagen
§ 37bHöchstwert für Solaranlagen
§ 37cBesondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder
§ 37dRückgabe und Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen
§ 38Zahlungsberechtigung für Solaranlagen
§ 38aAusstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen
§ 38bAnzulegender Wert für Solaranlagen
§ 39Gebote für Biomasseanlagen
§ 39aSicherheiten für Biomasseanlagen
§ 39bHöchstwert für Biomasseanlagen
§ 39cAusschluss von Geboten für Biomasseanlagen
§ 39dErlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
§ 39eÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
§ 39fEinbeziehung bestehender Biomasseanlagen
§ 39gDauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
§ 39hBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
§ 39iGemeinsame Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen
§ 39jInnovationsausschreibungen
§ 40Wasserkraft
§ 41Deponie-, Klär- und Grubengas
§ 42Biomasse
§ 43Vergärung von Bioabfällen
§ 44Vergärung von Gülle
§ 44aAbsenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
§ 44bGemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
§ 44cSonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
§ 45Geothermie
§ 46Windenergie an Land bis 2018
§ 46aAbsenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Windenergie an Land bis 2018
§ 46bWindenergie an Land ab 2019
§ 47Windenergie auf See bis 2020
§ 48Solare Strahlungsenergie
§ 49Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
§ 50Zahlungsanspruch für Flexibilität
§ 50aFlexibilitätszuschlag für neue Anlagen
§ 50bFlexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
§ 51Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
§ 52Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen
§ 53Verringerung der Einspeisevergütung und des Mieterstromzuschlags
§ 53aVerringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land
§ 53bVerringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
§ 53cVerringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
§ 54Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen
§ 55Pönalen
§ 55aErstattung von Sicherheiten
§ 56Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
§ 57Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
§ 58Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern
§ 59Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
§ 60EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen
§ 60aEEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen
§ 61EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger
§ 61aEntfallen der EEG-Umlage
§ 61bVerringerung der EEG-Umlage bei Anlagen
§ 61cVerringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen
§ 61dVerringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten neueren KWK-Anlagen
§ 61eVerringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen
§ 61fVerringerung der EEG-Umlage bei älteren Bestandsanlagen
§ 61gVerringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen
§ 61hRechtsnachfolge bei Bestandsanlagen
§ 61iEntfallen und Verringerung der EEG-Umlage bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten
§ 61jErhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch
§ 61kPflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage
§ 61lAusnahmen von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage
§ 62Nachträgliche Korrekturen
§ 62aGeringfügige Stromverbräuche Dritter
§ 62bMessung und Schätzung
§ 63Grundsatz
§ 64Stromkostenintensive Unternehmen
§ 65Schienenbahnen
§ 66Antragstellung und Entscheidungswirkung
§ 67Umwandlung von Unternehmen
§ 68Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht
§ 69Mitwirkungs- und Auskunftspflicht
§ 69aMitteilungspflicht der Behörden der Zollverwaltung
§ 70Grundsatz
§ 71Anlagenbetreiber
§ 72Netzbetreiber
§ 73Übertragungsnetzbetreiber
§ 74Elektrizitätsversorgungsunternehmen
§ 74aLetztverbraucher und Eigenversorger
§ 75Testierung
§ 76Information der Bundesnetzagentur
§ 77Information der Öffentlichkeit
§ 78Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage
§ 79Herkunftsnachweise
§ 79aRegionalnachweise
§ 80Doppelvermarktungsverbot
§ 80aKumulierung
§ 81Clearingstelle
§ 82Verbraucherschutz
§ 83Einstweiliger Rechtsschutz
§ 83aRechtsschutz bei Ausschreibungen
§ 84Nutzung von Seewasserstraßen
§ 85Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 85aFestlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
§ 85bAuskunftsrecht und Datenübermittlung
§ 86Bußgeldvorschriften
§ 87Gebühren und Auslagen
§ 88Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
§ 88aVerordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
§ 88bVerordnungsermächtigung zu Netzausbaugebieten
§ 88cVerordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen
§ 88dVerordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
§ 89Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
§ 90Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
§ 91Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
§ 92Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
§ 93Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister
§ 94Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 95Weitere Verordnungsermächtigungen
§ 96Gemeinsame Bestimmungen
§ 97Erfahrungsbericht
§ 98Monitoringbericht
§ 99Mieterstrombericht
§ 100Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 101Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas
§ 103Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 104Weitere Übergangsbestimmungen
Anlage 1(zu § 23a)Höhe der Marktprämie
Anlage 2(zu § 36h)Referenzertrag
Anlage 3(zu § 50b)Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
Anlage 4(zu den §§ 64, 103)Stromkosten- oder handelsintensive Branchen