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ENDLAGERVLV • lex.ante
§
Verordnung über Vorausleistungen für die Einrichtung von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle (EndlagerVlV)

Eingangsformel
§ 1Erhebung von Vorausleistungen
§ 2Vorausleistungspflichtige
§ 3Art und Umfang des Aufwandes
§ 4Ermittlung des Aufwandes, Erhebungsverfahren
§ 5Vorausleistungsbescheid
§ 6Verteilung des Aufwandes
§ 7Fälligkeit der Vorausleistungen
§ 8Erstattung der Vorausleistungen
§ 9Anrechnung der Vorausleistungen
§ 10Vorausleistungen für vor Inkrafttreten der Verordnung entstandenen Aufwand
§ 11Bemessungszeiträume 1977 bis 2003
§ 12Inkrafttreten