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ENERGIESTV • lex.ante
§
Verordnung zur Durchführung des Energiesteuergesetzes (EnergieStV)

§ 1Begriffsbestimmungen
§ 1aZuständiges Hauptzollamt
§ 1bErgänzende Begriffsbestimmungen zum Gesetz
§ 1cSteuertarif für schwefelhaltige Energieerzeugnisse
§ 2Ordnungsgemäße Kennzeichnung
§ 3Antrag auf Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
§ 4Zulassung von Kennzeichnungseinrichtungen
§ 5Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
§ 6Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs
§ 7Pflichten des Inhabers des Kennzeichnungsbetriebs
§ 8Andere Energieerzeugnisse als Gasöle
§ 9Anlagenbegriff
§ 10Nutzungsgradermittlung
§ 11Pflichten des Anlagenbetreibers
§ 11aGüterumschlag in Seehäfen
§ 11bVerfahren bei offenen Rückforderungsanordnungen
§ 11cVerfahren bei Unternehmen in Schwierigkeiten
§ 12Antrag auf Herstellererlaubnis
§ 13Einrichtung des Herstellungsbetriebs
§ 14Erteilung und Erlöschen der Herstellererlaubnis
§ 15Pflichten des Herstellers, Steueraufsicht
§ 16Antrag auf Lagererlaubnis
§ 17Einrichtung des Lagers
§ 18Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis
§ 19Pflichten des Lagerinhabers, Steueraufsicht
§ 20Lagerbehandlung
§ 21Zugelassener Einlagerer, Erlaubnis und Pflichten
§ 22Lager ohne Lagerstätten
§ 23Entfernung und Entnahme von Energieerzeugnissen
§ 23aSteueranmeldung
§ 24Herstellung außerhalb eines Herstellungsbetriebs
§ 25Anzeichen für eine Gefährdung der Steuer
§ 26Registrierter Empfänger
§ 27Registrierter Versender
§ 28Begünstigte, Freistellungsbescheinigung
§ 28aTeilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
§ 28bErstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks
§ 28cUnbestimmter Empfänger
§ 29Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 30Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 31Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 32Aufteilung von Warensendungen während der Beförderung
§ 33Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung
§ 34Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 35Beförderung im Steuergebiet ohne elektronisches Verwaltungsdokument
§ 36Beginn der Beförderung im Ausfallverfahren
§ 36aAnnullierung im Ausfallverfahren
§ 36bÄnderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren
§ 36cAufteilung im Ausfallverfahren
§ 36dEingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 37Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
§ 37aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
§ 38Anzeige und Zulassung
§ 39Beförderung
§ 40Pflichten des Anzeigepflichtigen, Steueraufsicht
§ 41Hauptbehälter
§ 42Versandhandel, Beauftragter
§ 42aUnregelmäßigkeiten während der Beförderung von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
§ 43Einfuhr von Energieerzeugnissen aus Drittländern und Drittgebieten
§ 44Verbringen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs zu gewerblichen Zwecken in andere Mitgliedstaaten
§ 45Beförderungen von Energieerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat
§ 46Verkehrs-, Verbringungs- und Verwendungsbeschränkungen
§ 47Vermischungen in Kennzeichnungs- und anderen Betrieben
§ 48Vermischungen bei der Abgabe aus Transportmitteln
§ 49Spülvorgänge und sonstige Vermischungen
§ 49aAbgabe von sonstigen Energieerzeugnissen
§ 50Anzeige
§ 51Pflichten, Steueraufsicht
§ 52Antrag auf Erlaubnis als Verwender oder Verteiler
§ 53Erteilung der Erlaubnis
§ 54Erlöschen der Erlaubnis
§ 55Allgemeine Erlaubnis
§ 56Pflichten des Erlaubnisinhabers, Steueraufsicht
§ 57Bezug und Abgabe von steuerfreien Energieerzeugnissen
§ 58Verwendung zu anderen Zwecken
§ 59Eigenverbrauch
§ 60Schiff- und Luftfahrt
§ 61Versteuerung von Energieerzeugnissen in Wasserfahrzeugen
§ 62Anmeldung des Kohlebetriebs
§ 63Einrichtung des Kohlebetriebs
§ 64Pflichten des Betriebsinhabers
§ 65Antrag auf Erlaubnis für Kohlebetriebe und Kohlelieferer
§ 66Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 67Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 68Bezug und Lagerung von unversteuerter Kohle
§ 69Lieferung von unversteuerter Kohle
§ 70Verbringen von Kohle in das Steuergebiet
§ 71Einfuhr von Kohle
§ 72Antrag auf Erlaubnis als Kohleverwender
§ 73Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 74Allgemeine Erlaubnis
§ 75Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 76Bezug und Lagerung von steuerfreier Kohle
§ 77Eigenverbrauch
§ 78Anmeldung für Lieferer, Entnehmer und Bezieher von Erdgas
§ 79Pflichten
§ 80Vorauszahlungen
§ 81Nicht leitungsgebundenes Verbringen
§ 82Nicht leitungsgebundene Einfuhr
§ 83Antrag auf Erlaubnis als Erdgasverwender oder als Erdgasverteiler
§ 84Erteilung und Erlöschen der Erlaubnis
§ 84aAllgemeine Erlaubnis
§ 85Pflichten des Erlaubnisinhabers
§ 86Eigenverbrauch
§ 87Steuerentlastung beim Verbringen aus dem Steuergebiet
§ 88Steuerentlastung bei Aufnahme in Steuerlager
§ 89Steuerentlastung für Kohlenwasserstoffanteile
§ 90Steuerentlastung bei steuerfreien Zwecken
§ 91Steuerentlastung für Kohle
§ 91aSteuerentlastung für Erdgas bei Einspeisung
§ 91bSteuerentlastung für den Eigenverbrauch
§ 92Steuerentlastung bei Spülvorgängen und versehentlichen Vermischungen
§ 93Steuerentlastung für zum Verheizen oder in begünstigten Anlagen verwendete Energieerzeugnisse
§ 95Steuerentlastung für bestimmte Prozesse und Verfahren
§ 96Steuerentlastung für die Schifffahrt
§ 97Steuerentlastung für die Luftfahrt
§ 98Steuerentlastung für die Stromerzeugung und die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme, Allgemeines
§ 99Steuerentlastung für die Stromerzeugung
§ 99aSteuerentlastung für die gekoppelte Erzeugung von Kraft und Wärme
§ 99bNachweis der Hocheffizienz
§ 99cBetriebsgewöhnliche Nutzungsdauer
§ 100Steuerentlastung für Unternehmen
§ 100aVerwendung von Wärme durch andere Unternehmen
§ 101Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen
§ 102Steuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr, Allgemeines
§ 102aSteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Schienenbahnen
§ 102bSteuerentlastung für den öffentlichen Personennahverkehr mit Kraftfahrzeugen
§ 103Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft
§ 104Steuervergütung für Diplomatenbenzin und -dieselkraftstoff
§ 105aSteuerentlastung für ausländische Streitkräfte und Hauptquartiere
§ 106Steueraufsicht, Pflichten
§ 107Hinweispflichten bei Abgabe von Energieerzeugnissen
§ 108Kontrollen, Sicherstellung
§ 109Vermischungen von versteuerten Energieerzeugnissen
§ 110Normen
§ 110aKleinbetragsregelung
§ 111Ordnungswidrigkeiten
§ 112Übergangsregelung
Anlage 1(zu den §§ 55, 74 und 84a)Verzicht auf förmliche Einzelerlaubnis
Anlage 2(zu § 110 Satz 1 Nr. 7)Verfahren zur Bestimmung des Rotfarbstoffgehalts in leichtem Heizöl oder in Gemischen von leichtem Heizöl mit nicht gekennzeichnetem Gasöl mittels Hochdruckflüssigkeitschromatographie (HPLC-Verfahren)
Anlage 3(zu § 110 Satz 1 Nr. 8) Harmonisiertes Euromarker - Referenzanalyseverfahren der Gemeinschaft zur Ermittlung des Markierstoffs Solvent Yellow 124 in Gasölen
Anlage 4(zu § 110 Satz 1 Nr. 9) Verfahren zur Bestimmung des Färbeäquivalents von Kennzeichnungsstoffen