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KHG • lex.ante
§
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze (KHG)

§ 1Grundsatz
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 2aDefinition von Krankenhausstandorten
§ 3Anwendungsbereich
§ 4
§ 5Nicht förderungsfähige Einrichtungen
§ 6Krankenhausplanung und Investitionsprogramme
§ 6a
§ 7Mitwirkung der Beteiligten
§ 8Voraussetzungen der Förderung
§ 9Fördertatbestände
§ 10Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung
§ 11Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung
§ 12Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen
§ 12aFortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 2019
§ 13Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben
§ 14Auswertung der Wirkungen der Förderung
§ 15Beteiligung an Schließungskosten
§ 16Verordnung zur Regelung der Pflegesätze
§ 17Grundsätze für die Pflegesatzregelung
§ 17aFinanzierung von Ausbildungskosten
§ 17bEinführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung
§ 17cPrüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik
§ 17dEinführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen
§ 18Pflegesatzverfahren
§ 18aSchiedsstelle, Verordnungsermächtigung
§ 18b
§ 19Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen
§ 20Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften
§ 21Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2
§ 22Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
§ 23Verordnungsermächtigung
§ 24Überprüfung der Auswirkungen
§ 25Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlungen, Verordnungsermächtigung
§ 26Zusatzentgelt für Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 im Krankenhaus
§ 27Zuständigkeitsregelung
§ 28Auskunftspflicht und Statistik
§ 29
§ 30Darlehen aus Bundesmitteln
§ 31Berlin-Klausel
§ 32