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LUFTSIG • lex.ante
§
Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG)

§ 1Zweck
§ 2Aufgaben
§ 3Allgemeine Befugnisse der Luftsicherheitsbehörde
§ 3aFlugverbot
§ 4Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 5Besondere Befugnisse der Luftsicherheitsbehörden
§ 6Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 7Zuverlässigkeitsüberprüfungen
§ 7aGemeinsames Luftsicherheitsregister
§ 8Sicherheitsmaßnahmen der Flugplatzbetreiber
§ 9Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen
§ 9aSicherheitsmaßnahmen der Beteiligten an der sicheren Lieferkette
§ 10Zugangsberechtigung
§ 10aSicherheitsausrüstung
§ 11Verbotene Gegenstände
§ 12Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers
§ 13Entscheidung der Bundesregierung
§ 14Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis
§ 15Sonstige Maßnahmen
§ 16Zuständigkeiten
§ 16aBeleihung
§ 17Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen
§ 17aGebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
§ 18Bußgeldvorschriften
§ 19Strafvorschriften
§ 20Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12
§ 21Grundrechtseinschränkungen
§ 22Übergangsregelung