Wir verwenden Technologien, um Ihnen das bestmögliche Erlebnis zu bieten. Die Ausführung von Java Script wird durch Ihren Browser unterbunden. Wir verwenden neben Zählpixeln auch Cookies, die für den Betrieb der Seite technisch notwendig sind, sowie Cookies, die zur statistischen Reichweitenmessung sowie Tracking genutzt werden können. Lehnen Sie nicht technisch notwendige Cookies ab, werden entsprechende Cookies nicht gesetzt und ein Tracking findet nicht statt. Einer statistische Reichweitenmessung mittels Cookie und/oder Zählpixel kann jederzeit widersprochen werden. Eine Profilbildung und/oder Zusammenführung von Nutzungsdaten mit weiteren Daten des Nutzers erfolgt nicht. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist uns jeweilig nicht möglich. Weitere Informationen, insbesondere zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie Widerspruchsmöglichkeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
MPG • lex.ante
§
Gesetz über Medizinprodukte (MPG)

§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Anwendungsbereich des Gesetzes
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Verbote zum Schutz von Patienten, Anwendern und Dritten
§ 5Verantwortlicher für das erstmalige Inverkehrbringen
§ 6Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme
§ 7Grundlegende Anforderungen
§ 8Harmonisierte Normen, Gemeinsame Technische Spezifikationen
§ 9CE-Kennzeichnung
§ 10Voraussetzungen für das erstmalige Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Systemen und Behandlungseinheiten sowie für das Sterilisieren von Medizinprodukten
§ 11Sondervorschriften für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme
§ 12Sonderanfertigungen, Medizinprodukte aus Eigenherstellung, Medizinprodukte zur klinischen Prüfung oder für Leistungsbewertungszwecke, Ausstellen
§ 13Klassifizierung von Medizinprodukten, Abgrenzung zu anderen Produkten
§ 14Tätigkeiten im Zusammenhang mit Medizinprodukten
§ 15Benennung und Überwachung der Stellen, Anerkennung und Beauftragung von Prüflaboratorien
§ 15aBenennung und Überwachung von Konformitätsbewertungsstellen für Drittstaaten
§ 16Erlöschen, Rücknahme, Widerruf und Ruhen der Benennung
§ 17Geltungsdauer von Bescheinigungen der Benannten Stellen
§ 18Einschränkung, Aussetzung und Zurückziehung von Bescheinigungen, Unterrichtungspflichten
§ 19Klinische Bewertung, Leistungsbewertung
§ 20Allgemeine Voraussetzungen zur klinischen Prüfung
§ 21Besondere Voraussetzungen zur klinischen Prüfung
§ 22Verfahren bei der Ethik-Kommission
§ 22aGenehmigungsverfahren bei der Bundesoberbehörde
§ 22bRücknahme, Widerruf und Ruhen der Genehmigung oder der zustimmenden Bewertung
§ 22cÄnderungen nach Genehmigung von klinischen Prüfungen
§ 23Durchführung der klinischen Prüfung
§ 23aMeldungen über Beendigung oder Abbruch von klinischen Prüfungen
§ 23bAusnahmen zur klinischen Prüfung
§ 24Leistungsbewertungsprüfung
§ 25Allgemeine Anzeigepflicht
§ 26Durchführung der Überwachung
§ 27Verfahren bei unrechtmäßiger und unzulässiger Anbringung der CE-Kennzeichnung
§ 28Verfahren zum Schutze vor Risiken
§ 29Medizinprodukte-Beobachtungs- und -Meldesystem
§ 30Sicherheitsbeauftragter für Medizinprodukte
§ 31Medizinprodukteberater
§ 32Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesoberbehörden im Medizinproduktebereich
§ 32aBesondere Zuständigkeiten
§ 33Datenbankgestütztes Informationssystem, Europäische Datenbank
§ 34Ausfuhr
§ 35Gebühren und Auslagen
§ 36Zusammenarbeit der Behörden und Benannten Stellen im Europäischen Wirtschaftsraum und der Europäischen Kommission
§ 37Verordnungsermächtigungen
§ 37aAllgemeine Verwaltungsvorschriften
§ 38Anwendung und Vollzug des Gesetzes
§ 39Ausnahmen
§ 40Strafvorschriften
§ 41Strafvorschriften
§ 42Bußgeldvorschriften
§ 43Einziehung
§ 44Übergangsbestimmungen