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OFFSHOREBERGV • lex.ante
§
Bergverordnung für das Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels (OffshoreBergV)

§ 1Geltungsbereich
§ 2Begriffsbestimmung
§ 3Grundsätzliche Anforderungen
§ 4Abwasser, Abfall
§ 5Bohrspülung, Bohrklein
§ 6Entledigung und Bergung von Gegenständen
§ 7Sonstige Vorsorge- und Schutzmaßnahmen
§ 8Verfüllen nicht mehr genutzter Bohrungen
§ 9Maßnahmen bei der Gewinnung von Lockersedimenten
§ 10Schifffahrtszeichen, Kennzeichnung für Luftfahrt, Anzeigepflicht
§ 11Verbot der Beeinträchtigung von Schifffahrtszeichen
§ 12Schiffe im Nahbereich
§ 13Sicherheitszonen
§ 14Sicherung des Hubschrauberverkehrs
§ 15Schutz von Unterwasser-Leitungsinfrastruktur
§ 16Eignungsuntersuchungen, Verbot der Beschäftigung Minderjähriger
§ 17Arbeitsschutz, Betriebsaufsicht und Pflichten der Beschäftigten
§ 18Vorkehrungen zur Ersten Hilfe
§ 19Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
§ 20Sprachliche Verständigung
§ 21Wetterschutzkleidung
§ 22Unterkünfte, sanitäre Einrichtungen
§ 23Allgemeine Anforderungen an Taucherarbeiten
§ 24Durchführung von Taucherarbeiten
§ 25Plan für Unterwasserarbeiten und Dokumentation von Taucherarbeiten
§ 26Brand-, Explosions- und Gasschutz
§ 27Ablegestationen und Sammelpunkte
§ 28Umgang mit brennbaren und wassergefährdenden Stoffen
§ 29Umgang mit Sprengstoffen und Zündmitteln
§ 30Umgang mit radioaktiven Stoffen und Schutz vor ionisierender Strahlung
§ 31Niederbringen von Bohrungen
§ 32Überwachung des Bohrlochverlaufs und Berichtspflicht
§ 33Bohrungen zur Gewinnung von Erdöl und Erdgas
§ 34Hilfsbohrungen
§ 35Verhütung und Bekämpfung von Ausbrüchen
§ 36Zusätzliche Überwachungsmaßnahmen für die Sicherheit
§ 37Betriebsanweisungen
§ 38Bereithaltungs- und Aufbewahrungspflichten für Unterlagen
§ 39Anzeige von besonderen Ereignissen und Unfällen
§ 40Allgemeine Anforderungen an das Risikomanagement
§ 41Prüfung der Leistungsfähigkeit; Nachweispflicht
§ 42Anforderungen an den Betriebsplan
§ 43Bericht über ernste Gefahren
§ 44Unternehmenskonzept zur Verhütung schwerer Unfälle
§ 45Sicherheits- und Umweltmanagementsystem
§ 46Systeme zur unabhängigen Überprüfung
§ 47Durchführung der unabhängigen Überprüfung
§ 48Interner Notfalleinsatzplan
§ 49Mitteilung und Berichte über Bohrungsarbeiten
§ 50Mitteilung über den kombinierten Betrieb
§ 51Mitteilung über die Standortverlegung
§ 52Rohrleitungen
§ 53Genehmigung von Plattformen
§ 54Positionierung von Plattformen auf See
§ 55Sprech- und Sprechfunkverbindungen
§ 56Melde- und Schutzsysteme
§ 57Rettungsmittel
§ 58Notfallübungen
§ 59Notfallmaßnahmen
§ 60Leitfäden
§ 61Vertrauliche Meldung
§ 62Informationsaustausch zwischen Unternehmer und Behörden
§ 63Beförderungspflicht
§ 64Bericht über Offshore-Erdöl- und -Erdgasaktivitäten außerhalb der Europäischen Union
§ 65Externe Notfalleinsatzpläne und Notfallvorsorge
§ 66Untersuchungen bei und nach einem schweren Unfall
§ 67Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union, Meldepflichten
§ 68Übertragung der Pflichten
§ 69Untergrundspeicherung
§ 70Ausnahmebewilligungen
§ 71Ordnungswidrigkeiten
§ 72Übergangsregelung
Anlage 1(zu § 43 Absatz 1 und 2, § 44 Absatz 2, § 45 Absatz 1 und 2, § 46 Absatz 2, § 48 Absatz 1 und 2, § 49 Absatz 1, § 50 Absatz 1, § 51 Absatz 1 und § 53 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3)Ausgestaltung der Unterlagen für den Betriebsplan und die Genehmigung von Plattformen
Anlage 2(zu § 49 Absatz 3)Informationen in den Berichten über Bohrungsarbeiten
Anlage 3(zu den §§ 44, 45)Vorkehrungen des Unternehmers zur Verhütung schwerer Unfälle
Anlage 4(zu § 60 Absatz 1)Prioritäten für Entwicklung von Leitfäden nach § 60
Anlage 5(zu § 65 Absatz 1)Informationen in den externen Notfalleinsatzplänen
Anlage 6(zu § 65 Absatz 5)Verzeichnis über Notfallgerätschaften und -vorkehrungen
Anlage 7(zu § 62 Absatz 1 und § 67 Absatz 1)Informationsaustausch und Jahresbericht