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PKDBSA • lex.ante
§
Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (Anlage zur Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG) (PKDBSa)

§ 1Rechtsform und Sitz der Kasse
§ 2Zweck der Kasse
§ 2aMitgliedschaft
§ 2bBegriffe
§ 3Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen
§ 4Beitrittsrecht
§ 5Pflichten der beteiligten Arbeitgeber
§ 6Ausscheiden von Arbeitgebern
§ 6aAuseinandersetzung mit ausscheidenden Arbeitgebern
§ 7Versicherungspflicht
§ 8Versicherungsberechtigung
§ 9Ende der ordentlichen Mitgliedschaft
§ 10Versicherungsarten
§ 11Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und Risikozuschlag
§ 12Voraussetzungen des Rentenanspruchs
§ 13Gehaltszuschuss
§ 14Sterbegeld
§ 15Anspruchsberechtigte Hinterbliebene
§ 16Höhe der Versichertenrente
§ 16aVersichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes
§ 16bVersichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes
§ 17Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung
§ 18Laufzeit der Versichertenrenten
§ 19Höhe der Hinterbliebenenrenten
§ 20Laufzeit der Hinterbliebenenrenten
§ 20aAbfindung
§ 20bVersorgungsausgleich
§ 20cVerjährungsfrist
§ 20dAuszubildende
§ 20eÄnderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung
§ 21Die Beiträge
§ 21aAltersvorsorgezulage
§ 22Erstattungspflichten der Arbeitgeber
§ 23Voraussetzungen des Rentenanspruchs
§ 24Höhe der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten
§ 25Laufzeit der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten
§ 26Höhe und Laufzeit der Hinterbliebenenrente
§ 27Sonstige Vorschriften
§ 28Beiträge
§ 28aÜbertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse
§ 28bEinvernehmliche Übertragung
§ 28cAltersvorsorgezulage
§ 29Mitgliedschaft, allgemeine Pflichten
§ 29aUmfang des Versicherungsschutzes, Wahlmöglichkeiten
§ 29bAltersrente, Voraussetzungen und Höhe, Sterbegeld
§ 29cHinterbliebenenrente
§ 29dRente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung
§ 29eAnpassung der Verrentungstabellen
§ 29fAbfindung
§ 29gVersorgungsausgleich
§ 29hÄnderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung
§ 29iVerjährungsfrist
§ 30Mindest- und Höchstbeitrag, Beitragsleistung und Beitragsmeldung
§ 30aRechte bei Entgeltumwandlung
§ 30bRechte bei sonstigen Beiträgen
§ 30cFreiwillige Weiterversicherung
§ 30dBeitragserstattung
§ 30eVerfahren beim Ausscheiden
§ 30fAltersvorsorgezulage
§ 30gAuskunftsanspruch des Arbeitnehmers
§ 30hFreiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis
§ 30iAnspruch auf Anwartschaftsübertragung
§ 30jEinvernehmliche Übertragung
§ 30kÜbertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse
§ 31Allgemeiner Grundsatz
§ 32Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C
§ 33Versicherungsbedingungen der Abteilungen G und H
§ 34Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten
§ 34aAuskunftsanspruch des Arbeitnehmers
§ 34bFreiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis
§ 35Freiwillige Weiterversicherung
§ 36Beitragsfreie Versicherung
§ 37Beitragserstattung
§ 37aVerfahren beim Ausscheiden
§ 37bAnspruch auf Anwartschaftsübertragung
§ 38Organe
§ 39Zusammensetzung und Wahl
§ 40Aufgaben
§ 41Geschäftsordnung
§ 42Zusammensetzung und Wahl
§ 43Aufgaben
§ 44Geschäftsordnung
§ 45Leitung
§ 46Stimmrecht
§ 47Zusammensetzung und Wahl
§ 48Aufgaben
§ 49Geschäftsordnung
§ 50Zusammensetzung und Wahl
§ 51Aufgaben
§ 52Auskunfts- und Prüfungsrecht
§ 53Wahlordnung
§ 54Aufwandsentschädigungen
§ 55Rechnungsführung
§ 55aRücklage
§ 56Vermögensanlage
§ 57Versicherungstechnische Prüfung
§ 58Jahresabschluss
§ 59Leistungsverfahren
§ 60Beitragsverfahren
§ 61Erfüllungsort und Gerichtsstand
§ 62Auszahlung der Kassenleistungen
§ 63Abrechnungsverfahren
§ 64Berufung oder Klage
§ 65Berufungsentscheidung, Klagefrist
§ 66Rechtskraftwirkung
§ 67Die Auflösung der Kasse
§ 68Inkrafttreten