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SCHAUMWZWSTV • lex.ante
§
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes (SchaumwZwStV)

§ 1Begriffsbestimmungen
§ 2Alkoholgehalt, steuerbare Menge
§ 3Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung
§ 4Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber
§ 5Erteilung der Erlaubnis
§ 6Sicherheitsleistung
§ 7Änderung von Verhältnissen
§ 8Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis
§ 9Belegheft, Buchführung
§ 10Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung
§ 11Bestandsaufnahme im Steuerlager
§ 12Registrierter Empfänger
§ 13Registrierter Versender
§ 14Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung
§ 15Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
§ 16Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks
§ 17Mitführen der Freistellungsbescheinigung
§ 18Art und Höhe der Sicherheitsleistung
§ 19Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 20Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments
§ 21Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft
§ 22Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen
§ 23Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
§ 24Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren
§ 25Annullierung im Ausfallverfahren
§ 26Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren
§ 27Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren
§ 28Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung
§ 29Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung
§ 30Steueranmeldung
§ 31Kleinbetragsregelung
§ 32Anmeldung des Schaumweins
§ 33Beförderungen zu privaten Zwecken
§ 34Beförderungen zu gewerblichen Zwecken
§ 35Durchfuhr von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaats
§ 36Versandhandel, Beauftragter
§ 37Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten
§ 38Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung
§ 38aErteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein
§ 38bBelegheft, Buchführung
§ 38cLagerung, Bestandsaufnahme
§ 38dAbgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung
§ 39Steuerentlastung im Steuergebiet
§ 40Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten
§ 41Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht
§ 42Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat
§ 42aElektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines
§ 42bSchnittstellen
§ 42cAnforderungen an die Programme
§ 42dPrüfung der Programme
§ 42eHaftung
§ 42fAuthentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag
§ 43Zwischenerzeugnisse
§ 44Beförderungen zu privaten Zwecken
§ 45Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers
§ 46Steuerlagerinhaber
§ 47Belegheft, Buchführung
§ 48Registrierter Empfänger
§ 49Registrierter Versender
§ 50Verfahren für die Beförderung von Wein in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten
§ 51Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere und aus anderen Mitgliedstaaten
§ 52Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch andere Mitgliedstaaten
§ 53Ordnungswidrigkeiten
§ 54Übergangsregelungen