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SGB2 • lex.ante
§
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954) (SGB 2)

§ 1Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 2Grundsatz des Forderns
§ 3Leistungsgrundsätze
§ 4Leistungsformen
§ 5Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 6Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 6aZugelassene kommunale Träger
§ 6bRechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
§ 6cPersonalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft
§ 6dJobcenter
§ 7Leistungsberechtigte
§ 7aAltersgrenze
§ 8Erwerbsfähigkeit
§ 9Hilfebedürftigkeit
§ 10Zumutbarkeit
§ 11Zu berücksichtigendes Einkommen
§ 11aNicht zu berücksichtigendes Einkommen
§ 11bAbsetzbeträge
§ 12Zu berücksichtigendes Vermögen
§ 12aVorrangige Leistungen
§ 13Verordnungsermächtigung
§ 14Grundsatz des Förderns
§ 15Eingliederungsvereinbarung
§ 16Leistungen zur Eingliederung
§ 16aKommunale Eingliederungsleistungen
§ 16bEinstiegsgeld
§ 16cLeistungen zur Eingliederung von Selbständigen
§ 16dArbeitsgelegenheiten
§ 16eEingliederung von Langzeitarbeitslosen
§ 16fFreie Förderung
§ 16gFörderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit
§ 16hFörderung schwer zu erreichender junger Menschen
§ 16iTeilhabe am Arbeitsmarkt
§ 17Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
§ 18Örtliche Zusammenarbeit
§ 18aZusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen
§ 18bKooperationsausschuss
§ 18cBund-Länder-Ausschuss
§ 18dÖrtlicher Beirat
§ 18eBeauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt
§ 19Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 20Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
§ 21Mehrbedarfe
§ 22Bedarfe für Unterkunft und Heizung
§ 22aSatzungsermächtigung
§ 22bInhalt der Satzung
§ 22cDatenerhebung, -auswertung und -überprüfung
§ 23Besonderheiten beim Sozialgeld
§ 24Abweichende Erbringung von Leistungen
§ 25Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
§ 26Zuschüsse zu Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung
§ 27Leistungen für Auszubildende
§ 28Bedarfe für Bildung und Teilhabe
§ 29Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe
§ 30Berechtigte Selbsthilfe
§ 31Pflichtverletzungen
§ 31aRechtsfolgen bei Pflichtverletzungen
§ 31bBeginn und Dauer der Minderung
§ 32Meldeversäumnisse
§ 33Übergang von Ansprüchen
§ 34Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten
§ 34aErsatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen
§ 34bErstattungsanspruch bei Doppelleistungen
§ 34cErsatzansprüche nach sonstigen Vorschriften
§ 36Örtliche Zuständigkeit
§ 36aKostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
§ 37Antragserfordernis
§ 38Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
§ 39Sofortige Vollziehbarkeit
§ 40Anwendung von Verfahrensvorschriften
§ 40aErstattungsanspruch
§ 41Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum
§ 41aVorläufige Entscheidung
§ 42Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen
§ 42aDarlehen
§ 43Aufrechnung
§ 43aVerteilung von Teilzahlungen
§ 44Veränderung von Ansprüchen
§ 44aFeststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
§ 44bGemeinsame Einrichtung
§ 44cTrägerversammlung
§ 44dGeschäftsführerin, Geschäftsführer
§ 44eVerfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit
§ 44fBewirtschaftung von Bundesmitteln
§ 44gZuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung
§ 44hPersonalvertretung
§ 44iSchwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung
§ 44jGleichstellungsbeauftragte
§ 44kStellenbewirtschaftung
§ 46Finanzierung aus Bundesmitteln
§ 47Aufsicht
§ 48Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger
§ 48aVergleich der Leistungsfähigkeit
§ 48bZielvereinbarungen
§ 49Innenrevision
§ 50Datenübermittlung
§ 50aSpeicherung, Veränderung, Nutzung, Übermittlung, Einschränkung der Verarbeitung oder Löschung von Daten für die Ausbildungsvermittlung
§ 51Verarbeitung von Sozialdaten durch nicht-öffentliche Stellen
§ 51aKundennummer
§ 51bVerarbeitung von Daten durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 52Automatisierter Datenabgleich
§ 52aÜberprüfung von Daten
§ 53Statistik und Übermittlung statistischer Daten
§ 53aArbeitslose
§ 54Eingliederungsbilanz
§ 55Wirkungsforschung
§ 56Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
§ 57Auskunftspflicht von Arbeitgebern
§ 58Einkommensbescheinigung
§ 59Meldepflicht
§ 60Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
§ 61Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 62Schadenersatz
§ 63Bußgeldvorschriften
§ 64Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden
§ 65Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 65dÜbermittlung von Daten
§ 65eÜbergangsregelung zur Aufrechnung
§ 66Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 67Vereinfachtes Verfahren für den Zugang zu sozialer Sicherung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
§ 68Regelungen zu Bedarfen für Bildung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung
§ 69Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten
§ 76Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 77Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
§ 78Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
§ 79Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen
§ 80Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung – sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
§ 81Teilhabechancengesetz
§ 82Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
§ 83Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Ermittlung der Regelbedarfe und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie weiterer Gesetze