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TEHG • lex.ante
§
Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (TEHG)

§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Anwendungsbereich
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Emissionsgenehmigung
§ 5Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht
§ 6Überwachungsplan
§ 7Berechtigungen
§ 8Versteigerung von Berechtigungen
§ 9Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber
§ 11Zuteilung von kostenlosen Berechtigungen an Luftfahrzeugbetreiber
§ 14Ausgabe von Berechtigungen
§ 15Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen
§ 16Anerkennung von Emissionsberechtigungen
§ 17Emissionshandelsregister
§ 18Überwachung, Berichterstattung und Prüfung
§ 19Zuständigkeiten
§ 20Überwachung, Datenübermittlung
§ 21Prüfstellen
§ 22Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen von Bundesbehörden
§ 23Elektronische Kommunikation
§ 24Einheitliche Anlage
§ 25Änderung der Identität oder Rechtsform des Betreibers
§ 26Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
§ 27Kleinemittenten, Verordnungsermächtigung
§ 28Verordnungsermächtigungen
§ 29Durchsetzung der Berichtspflicht
§ 30Durchsetzung der Abgabepflicht
§ 31Betriebsuntersagung gegen Luftfahrzeugbetreiber
§ 32Bußgeldvorschriften
§ 33Übergangsregelung zur Gebührenerhebung
§ 34Übergangsregelung für Anlagenbetreiber
§ 35Übergangsregelung für Luftfahrzeugbetreiber
Anhang 1(zu § 1, § 2 Absatz 1 bis 3 Satz 1, Absatz 4 Satz 1, Absatz 5 Nummer 3, § 3 Nummer 2, 5 und 9,§ 4 Absatz 1 Satz 1, § 7 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1, § 24 und § 28 Absatz 1 Nummer 4) Einbezogene Tätigkeiten und Treibhausgase
Anhang 2(zu § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 Satz 2, Absatz 2 Satz 2, § 30 Absatz 2 Satz 1 und § 32 Absatz 1 Nummer 1)Anforderungen an die Vorlage und Genehmigung von Überwachungsplänen nach § 6 sowie an die Ermittlung von Emissionen und die Berichterstattung nach § 5


Update des Datensatzes