Wir verwenden Technologien, um Ihnen das bestmögliche Erlebnis zu bieten. Die Ausführung von Java Script wird durch Ihren Browser unterbunden. Wir verwenden neben Zählpixeln auch Cookies, die für den Betrieb der Seite technisch notwendig sind, sowie Cookies, die zur statistischen Reichweitenmessung sowie Tracking genutzt werden können. Lehnen Sie nicht technisch notwendige Cookies ab, werden entsprechende Cookies nicht gesetzt und ein Tracking findet nicht statt. Einer statistische Reichweitenmessung mittels Cookie und/oder Zählpixel kann jederzeit widersprochen werden. Eine Profilbildung und/oder Zusammenführung von Nutzungsdaten mit weiteren Daten des Nutzers erfolgt nicht. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist uns jeweilig nicht möglich. Weitere Informationen, insbesondere zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie Widerspruchsmöglichkeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
EEG • lex.ante
§
Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2021)

§ 1Zweck und Ziel des Gesetzes
§ 2Grundsätze des Gesetzes
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Ausbaupfad
§ 4aStrommengenpfad
§ 5Ausbau im In- und Ausland
§ 7Gesetzliches Schuldverhältnis
§ 8Anschluss
§ 9Technische Vorgaben
§ 10Ausführung und Nutzung des Anschlusses
§ 10aMessstellenbetrieb
§ 10bVorgaben zur Direktvermarktung
§ 11Abnahme, Übertragung und Verteilung
§ 12Erweiterung der Netzkapazität
§ 13Schadensersatz
§ 14Einspeisemanagement
§ 15Härtefallregelung
§ 16Netzanschluss
§ 17Kapazitätserweiterung
§ 18Vertragliche Vereinbarung
§ 19Zahlungsanspruch
§ 20Marktprämie
§ 21Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
§ 21aSonstige Direktvermarktung
§ 21bZuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
§ 21cVerfahren für den Wechsel
§ 22Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
§ 22aPilotwindenergieanlagen an Land
§ 23Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
§ 23aBesondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
§ 23bBesondere Bestimmungen zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
§ 23cBesondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag
§ 23dAnteilige Zahlung
§ 24Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
§ 25Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
§ 26Abschläge und Fälligkeit
§ 27Aufrechnung
§ 27aZahlungsanspruch und Eigenversorgung
§ 28Ausschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für Windenergie an Land
§ 28aAusschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für solare Strahlungsenergie
§ 28bAusschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für Biomasse
§ 28cAusschreibungsvolumen und Ausschreibungstermine für innovative Anlagenkonzepte
§ 29Bekanntmachung
§ 30Anforderungen an Gebote
§ 30aAusschreibungsverfahren
§ 31Sicherheiten
§ 32Zuschlagsverfahren
§ 33Ausschluss von Geboten
§ 34Ausschluss von Bietern
§ 35Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
§ 35aEntwertung von Zuschlägen
§ 36Gebote für Windenergieanlagen an Land
§ 36aSicherheiten für Windenergieanlagen an Land
§ 36bHöchstwert für Windenergieanlagen an Land
§ 36cAusschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
§ 36dZuschlagsverfahren für Windenergieanlagen an Land
§ 36eErlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
§ 36fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
§ 36gBesondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften
§ 36hAnzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
§ 36iDauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
§ 36jZusatzgebote
§ 36kFinanzielle Beteiligung von Kommunen
§ 37Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37aSicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37bHöchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37cBesondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder
§ 37dErlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38aAusstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38bAnzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38cGebote für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38dSicherheiten für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38eHöchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38fErlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38gZahlungsberechtigung für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38hAusstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38iAnzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 39Gebote für Biomasseanlagen
§ 39aSicherheiten für Biomasseanlagen
§ 39bHöchstwert für Biomasseanlagen
§ 39cAusschluss von Geboten für Biomasseanlagen
§ 39dZuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
§ 39eErlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
§ 39fÄnderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
§ 39gEinbeziehung bestehender Biomasseanlagen
§ 39hDauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
§ 39iBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
§ 39jAnwendbarkeit des Unterabschnitts 5
§ 39kGebote für Biomethananlagen in der Südregion
§ 39lHöchstwert für Biomethananlagen
§ 39mBesondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
§ 39nInnovationsausschreibungen
§ 40Wasserkraft
§ 41Deponie-, Klär- und Grubengas
§ 42Biomasse
§ 43Vergärung von Bioabfällen
§ 44Vergärung von Gülle
§ 44aAbsenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
§ 44bGemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
§ 44cSonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
§ 45Geothermie
§ 46Windenergie an Land
§ 48Solare Strahlungsenergie
§ 48aMieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
§ 49Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
§ 50Zahlungsanspruch für Flexibilität
§ 50aFlexibilitätszuschlag für neue Anlagen
§ 50bFlexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
§ 51Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
§ 51aVerlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
§ 52Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen
§ 53Verringerung der Einspeisevergütung
§ 53bVerringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
§ 53cVerringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
§ 54Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 54aVerringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 55Pönalen
§ 55aErstattung von Sicherheiten
§ 56Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
§ 57Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
§ 58Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern
§ 59Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
§ 60EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen
§ 60aEEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen
§ 61EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger
§ 61aEntfallen der EEG-Umlage
§ 61bVerringerung der EEG-Umlage bei Anlagen
§ 61cVerringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten KWK-Anlagen
§ 61dVerringerung der EEG-Umlage bei hocheffizienten neueren KWK-Anlagen
§ 61eVerringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen
§ 61fVerringerung der EEG-Umlage bei älteren Bestandsanlagen
§ 61gVerringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen
§ 61hRechtsnachfolge bei Bestandsanlagen
§ 61iEntfallen und Verringerung der EEG-Umlage bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten
§ 61jErhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch
§ 61kPflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage
§ 61lAusnahmen von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage
§ 62Nachträgliche Korrekturen
§ 62aGeringfügige Stromverbräuche Dritter
§ 62bMessung und Schätzung
§ 63Grundsatz
§ 64Stromkostenintensive Unternehmen
§ 64aHerstellung von Wasserstoff in stromkostenintensiven Unternehmen
§ 65Schienenbahnen
§ 65aVerkehrsunternehmen mit elektrisch betriebenen Bussen im Linienverkehr
§ 65bLandstromanlagen
§ 66Antragstellung und Entscheidungswirkung
§ 67Umwandlung von Unternehmen
§ 68Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht
§ 69Mitwirkungs- und Auskunftspflicht
§ 69aMitteilungspflicht der Behörden der Zollverwaltung
§ 69bHerstellung von Grünem Wasserstoff
§ 70Grundsatz
§ 71Anlagenbetreiber
§ 72Netzbetreiber
§ 73Übertragungsnetzbetreiber
§ 74Elektrizitätsversorgungsunternehmen
§ 74aLetztverbraucher und Eigenversorger
§ 75Testierung
§ 76Information der Bundesnetzagentur
§ 77Information der Öffentlichkeit
§ 78Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage
§ 79Herkunftsnachweise
§ 79aRegionalnachweise
§ 80Doppelvermarktungsverbot
§ 80aKumulierung
§ 81Clearingstelle
§ 82Verbraucherschutz
§ 83Einstweiliger Rechtsschutz
§ 83aRechtsschutz bei Ausschreibungen
§ 84Nutzung von Seewasserstraßen
§ 84aAufgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
§ 85Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 85aFestlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
§ 85bAuskunftsrecht und Datenübermittlung
§ 86Bußgeldvorschriften
§ 87Gebühren und Auslagen
§ 88Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
§ 88aVerordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
§ 88bVerordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
§ 88cVerordnungsermächtigung zur Zielerreichung
§ 88dVerordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
§ 89Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
§ 90Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
§ 91Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
§ 92Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
§ 93Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
§ 94Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 95Weitere Verordnungsermächtigungen
§ 96Gemeinsame Bestimmungen
§ 97Kooperationsausschuss
§ 98Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
§ 99Erfahrungsbericht
§ 100Allgemeine Übergangsbestimmungen
§ 101Anschlussförderung für Altholz-Anlagen
§ 103Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
§ 104Weitere Übergangsbestimmungen
§ 105Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
Anlage 1(zu § 23a)Höhe der Marktprämie
Anlage 2(zu § 36h)Referenzertrag
Anlage 3(zu § 50b)Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
Anlage 4(zu den §§ 64, 103)Stromkosten- oder handelsintensive Branchen
Anlage 5(zu § 3 Nummer 43c)Südregion