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§ 6 KaffeeV 2001

Übergangsregelung

Bis zum 31. Dezember 2001 dürfen Erzeugnisse nach den bis zum Ablauf des 23. November 2001 geltenden Vorschriften hergestellt und gekennzeichnet werden. Nach Satz 1 hergestellte und gekennzeichnete Erzeugnisse dürfen bis zum Abbau der Vorräte in den Verkehr gebracht werden.

§ 1	Anwendungsbereich
§ 2	Kennzeichnung
§ 3	Verkehrsverbote
§ 4	Analysenmethoden
§ 5	Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 6	Übergangsregelung
§ 7	Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Schlussformel
Anlage	(zu § 1 und § 2) Bezeichnungen und Begriffsbestimmungen