§ 19 ZollV

Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge

Frei von Einfuhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbare Verwendung auf diesen Fahrzeugen bestimmt sind:

1.: Treibstoffe in den Hauptbehältern,
2.: Kohlen, Schmierstoffe und andere Heiz- und Betriebsstoffe in der für das einzelne Fahrzeug vorgesehenen Menge.

§ 9	Verbringen von Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft
§ 10	Unterlagen zur Zollwertanmeldung
§ 11	Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit
§ 13
§ 14	Mund- und Schiffsvorrat
§ 15	Speisewagenvorräte
§ 16	Bordvorräte der Luftfahrzeuge
§ 17	Diplomaten- und Konsulargut
§ 18	Ausstattung drittländischer Dienststellen
§ 19	Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge
§ 20	Betriebsstoffe für Schiffe
§ 21	Betriebsstoffe für Luftfahrzeuge
§ 22
§ 23	Kleinbeträge
§ 24	Zuständigkeit für die Bewilligung von Zollverfahren, vereinfachten Verfahren und zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO)
§ 25	Für die Erteilung von verbindlichen Zolltarifauskünften und verbindlichen Ursprungsauskünften zuständige Zollbehörden
§ 26	Umfriedung und Überwachung von Freizonen des Kontrolltyps I
§ 27	Bezug und Abgabe von Schiffs-, Flugzeug- und Reisebedarf
§ 28	Halte- und Bordezeichen
§ 29	Pauschalierte Abgabensätze