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KSPG • lex.ante
§
Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (KSpG)

§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Geltungsbereich, landesrechtliche Gebietsbestimmung
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 4Planfeststellung für Kohlendioxidleitungen; Verordnungsermächtigung
§ 5Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung
§ 6Register; Verordnungsermächtigung; Bericht an die Kommission
§ 7Untersuchungsgenehmigung
§ 8Verfahrens- und Formvorschriften
§ 9Nebenbestimmungen und Widerruf der Genehmigung
§ 10Benutzung fremder Grundstücke
§ 11Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers
§ 12Antrag auf Planfeststellung
§ 13Planfeststellung
§ 14Duldungspflicht
§ 15Enteignungsrechtliche Vorwirkung
§ 16Widerruf der Planfeststellung
§ 17Stilllegung
§ 18Nachsorge
§ 19Sicherheitsnachweis
§ 20Überwachungskonzept
§ 21Anpassung
§ 22Eigenüberwachung
§ 23Maßnahmen bei Leckagen oder erheblichen Unregelmäßigkeiten
§ 24Anforderungen an Kohlendioxidströme
§ 25Regelung von Anforderungen an Kohlendioxidspeicher
§ 26Regelung von Anforderungen an das Verfahren
§ 27Überprüfung durch die zuständige Behörde
§ 28Aufsicht
§ 29Haftung
§ 30Deckungsvorsorge
§ 31Übertragung der Verantwortung
§ 32Verordnungsermächtigung für die Deckungsvorsorge und die Übertragung der Verantwortung
§ 33Anschluss und Zugang; Verordnungsermächtigung
§ 34Befugnisse der Bundesnetzagentur; Verordnungsermächtigung
§ 35Behördliches und gerichtliches Verfahren für den Anschluss und den Zugang Dritter; Verordnungsermächtigung
§ 36Geltung von Vorschriften
§ 37Genehmigung von Forschungsspeichern
§ 38Anwendung von Vorschriften
§ 39Zuständige Behörden
§ 40Wissensaustausch; Verordnungsermächtigung
§ 41Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
§ 42Landesrechtliche Speicherabgaben
§ 43Bußgeldvorschriften
§ 44Evaluierungsbericht
§ 45Übergangsvorschrift
§ 46Ausschluss abweichenden Landesrechts
Anlage 1(zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1)Kriterien für die Charakterisierung und Bewertung der potenziellen Kohlendioxidspeicher und der potenziellen Speicherkomplexe sowie ihrer Umgebung
Anlage 2(zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1)Kriterien für die Aufstellung und Aktualisierung des Überwachungskonzepts und für die Nachsorge