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lex.ante • gesetze & paragraphen
§
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1. Impressum

Kontakt &
Inhaltsverantwortlichkeit
(§ 5 TMG, § 55 Abs. 2 RStV):

Dipl.-Jur. Univ.
Benjamin Wurster

Rheinstraße 22
76185 Karlsruhe
Deutschland

Tel: + 49 (0) 721 986 153 10
E-Mail: imprint [at] lexante [dot] net

 

1.1. Haftung für Inhalte

Der Seitenbetreiber ist als Diensteanbieter gemäß § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG ist der Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.

Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden diese Inhalte umgehend durch den Seitenbetreiber entfernt.

Die Wiedergabe von Gesetzestexten auf diesen Seiten erfolgt ausschließlich zum Zwecke der Übersicht im Rahmen privaten Gebrauchs. Der Seitenbetreiber bietet keine Beratung zur Interpretation oder Verwendung der verfügbaren Informationen. Eine Rechtsberatung oder Erteilung von Auskünften in Einzelfällen erfolgen nicht.

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Seiteninhalte werden automatisiert in regelmäßigen Intervallen aktualisiert. Fehler in der Wiedergabe und/oder Zuordnung sind grundsätzlich möglich und können nicht ausgeschlossen werden. Eine unverbindliche Übersicht der letzten automatischen Aktualisierung des Datenbestandes kann über die Sitemap erfolgen.

Der Zugang und die Benutzung dieser Website geschehen auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Seitenbetreiber übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die angeblich durch den oder in Verbindung mit dem Zugang und/oder der Benutzung dieser Webseite aufgetreten sind.

Alle Angaben und Inhalte dieses Angebotes wurden sorgfältig erstellt und geprüft. Der Seitenbetreiber zeigt sich bemüht, das Angebot aktuell, vollständig und frei von inhaltlichen Fehlern anzubieten. Trotz größter Sorgfalt kann indessen das Auftreten von Fehlern nicht völlig ausgeschlossen werden, so dass eine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Aktualität und permanente Verfügbarkeit nicht übernommen wird.

Eine verbindliche Gesetzesfassung entnehmen Sie bitte stets der jeweiligen amtlichen Sammlung.

 

1.2. Haftung für Links

Das vorliegende Angebot enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte der Seitenbetreiber keinen Einfluss hat. Deshalb kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend durch den Seitenbetreiber entfernt.

 

1.3. Urheberrecht

Die durch den Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.

Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, wird um einen entsprechenden Hinweis gebeten. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Inhalte umgehend durch den Seitenbetreiber entfernt.

Vorliegende Sammlung genießt Datenbankschutz nach § 87a ff. UrhG und darf insoweit nicht ohne Zustimmung des Seitenbetreibers außerhalb der gesetzlichen Vorschriften genutzt werden. Der Schutz von Gesetzesinhalten bestimmt sich insbesondere nach § 5 UrhG.

 

2. Datenschutz

2.0. Inhaltsübersicht

Auswahl zur Verwendung von nicht technisch notwendigen Technologien widerrufen:

2.1. Vorwort

Datenschutz hat für lexante.net einen besonders hohen Stellenwert.

Eine Datenverarbeitung erfolgt unter dieser Domain in der Absicht der Ausübung ausschließlich persönlicher Tätigkeit des Verantwortlichen als natürliche Person.

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie dennoch über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten innerhalb des Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“ oder „Internetseite“) auf. Die Datenschutzerklärung gilt unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (z.B. Desktop oder Mobile) auf denen das Onlineangebot ausgeführt wird.

2.2. Verantwortlicher

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist:

Dipl.-Jur. Univ.
Benjamin Wurster

Rheinstraße 22
76185 Karlsruhe
Deutschland

Tel: + 49 (0) 721 986 153 10
E-Mail: privacy [at] lexante [dot] net
Webseite: https://lexante.net

Info:
lexante .net | .de | .org - nachfolgend: „wir“

2.3. Begriffsbestimmung

Die Datenschutzerklärung beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verwendet wurden. Die Datenschutzerklärung soll für die öffentlichkeit einfach lesbar und verständlich sein.

Um dies zu gewährleisten, sollen vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutert werden. Die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ sind in Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) definiert.

In dieser Datenschutzerklärung finden sich unter anderem die folgenden Begriffe:

Personenbezogene Daten

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

Betroffene Person

Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden.

Verarbeitung

Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

Einschränkung der Verarbeitung

Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken.

Profiling

Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

Pseudonymisierung

Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

Verantwortlicher oder für die
Verarbeitung Verantwortlicher

Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden.

Auftragsverarbeiter

Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

Empfänger

Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger.

Dritter

Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten.

Einwilligung

Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist.

Statistische Reichweitenmessung

Die statistische Reichweitenmessung umfasst Verfahren, die in erster Linie der Analyse der Nutzung der Website zu dienen bestimmt sind. Hierzu zählen beispielsweise Angaben wie Verweildauer, verwendetes Endgerät, Spracheinstellungen, Herkunft, Region, Standort oder auch Nutzeraktionen. Dieses kann insbesondere durch Technologien wie Java Script, Cookies sowie Zählpixel erfolgen.

Tracking

Das Tracking umfasst Verfahren, bei welchen in erster Linie die Auswertung der Besucher im Vordergrund stehen. Hierunter fallen insbesondere all jene Verfahren, die eine Identifikation des Nutzers sowie eine Analyse des Verhaltens über einen längeren Zeitraum ermöglichen, um dem Nutzer ggfs. persönliche Merkmale oder Interessen zuzuordnen (Profiling). Anhand solcher ggfs. gebildeter Nutzerprofile können hierbei Werbemaßnahmen gezielter und möglichst personalisiert an einen bestimmten Nutzer ausgespielt werden.

2.4. Allgemeines zur Datenverarbeitung

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Internetseite sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unser Unternehmen unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

2.5. Technische und organisatorische Maßnahmen

Um zu gewährleisten, dass personenbezogene Daten bei der elektronischen Übertragung, während des Transports oder der Speicherung auf Datenträgern nicht unbefugt gelesen, kopiert, verändert oder entfernt werden können nutzen wir gem. Art. 9 DSGVO ein Verschlüsselungsverfahren nach dem Stand der Technik.

Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an unser System senden, eine TLS-Verschlüsselung (Transport Layer Security). Daten, die Sie an unser System übermitteln können hierdurch nicht ohne weiteres von Dritten mitgelesen werden.

Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Die Datenverarbeitung erfolgt über unseren Server-Host, die Alfahosting GmbH, Ankerstraße 3b, 06108 Halle (Saale), welche im Rahmen einer Auftragsdatenvereinbarung vertrauensvoll für uns tätig ist. Weitere Informationen über unseren Server-Host erhalten Sie unter dessen Internetauftritt [Link].

2.6. Bereitstellung der Internetseite und Erstellung von Logfiles

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  • Zugriffe, welche zu einem Systemfehler führen
  • Besuchte Internetseite Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  • Verwendeter Browser
  • Verwendetes Betriebssystem
  • Verwendete IP Adresse

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO sowie Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Internetseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.
Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Internetseite sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Internetseite und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens 7 Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist.

Die IP Adresse wird nach 24 Stunden anonymisiert; dazu wird das letzte Oktett genullt. Die Löschung erfolgt nach spätestens 7 Tagen.

Beispiel:

IP-Adresse: 34.232.51.240
IP-Adresse (maskiert): 34.232.51.0

Die ursprüngliche IP-Adresse kann damit nicht wieder hergestellt werden.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

2.7. Verwendung von Cookies

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen auf dieser Internetseite sog. Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Internetseite auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Internetseite ermöglicht.

Derzeit sind laut Angabe Ihres Systems nachfolgende Cookies gesetzt:

- keine Cookies

Wir setzen Cookies ein, um unsere Internetseite nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den technischen Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

  • cookie-book / cookie-section (-)

    Gesetze und Paragraphen
    nach Aufruf eines Gesetzes durch den Nutzer; enthält das zuletzt aufgerufene Gesetzbuch sowie den Paragraphen zum Zwecke der Navigation.

    Speicherdauer:  Session

  • cookieconsent_status / mtm_consent / mtm_consent_removed (-)

    Mögliche Einwilligung zu Cookies
    nach aktiver Einwilligung oder Ablehnung des Nutzers; enthält die Information, ob der Nutzer aktiv in das Setzen von Cookies eingewilligt, die Einwilligung verweigert oder widerufen hat.

    Speicherdauer:  30 Jahre

  • _pk_testcookie__undefined (-)

    Test-Cookie
    nach aktiver Einwilligung oder Ablehnung des Nutzers; enthält die Information, ob der Nutzer in seinem Browser das Setzen von Cookies erlaubt.

    Speicherdauer:  sofortige Löschung

Wir verwenden auf unserer Internetseite darüber hinaus Cookies, die eine Analyse des Surfverhaltens der Nutzer ermöglichen.

In den nicht technisch notwendigen Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

  • _pk_id [...] / _pk_ses [...] (-)

    Nutzer- und Session ID
    nach aktiver Einwilligung durch den Nutzer; enthält eine anonyme ID, um eine statistische Reichweitenmessung zu ermöglichen.

    Speicherdauer:  _pk_id   13 Monate
     _pk_ses 30 Minuten

Weitere Informationen zu auf diesen Seiten eingesetzten Analysecookies finden Sie nachfolgend unter "2.9. Matomo".

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Beim Aufruf unserer Internetseite werden die Nutzer durch einen Infobanner über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken informiert, eine Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen. Es erfolgt in diesem Zusammenhang auch ein Hinweis darauf, wie die Speicherung von Cookies in den Browsereinstellungen unterbunden werden kann.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist bei Vorliegen einer diesbezüglichen Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Internetseites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.
Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet. Vorliegend kann eine Recherche am aufrufenden Rechner exemplarisch genau dort fortgesetzt werden, wo zuletzt eine Suche erfolgte.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Internetseite und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Internetseite genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen.

Durch Löschung der Cookies wird auch eine bereits erteilte Einwilligung widerrufen. Die Einwilligung muss nach Ablauf eines Jahres erneut erteilt werden.

Werden Cookies für unsere Internetseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich genutzt werden.

Sofern Ihr Browser JavaScript unterstützt, können Sie auch über die nachfolgende Schaltfläche Ihre Auswahl zur Verwendung von nicht technisch notwendigen Technologien widerrufen:

2.8. E-Mail-Kontakt

Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf Grundlage unserer berechtigten Interessen kann durch Sie eine elektronische Kontaktaufnahme mit uns über die bereitgestellte E-Mail-Adresse erfolgen.
In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail erfolgt zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Der Widerruf der Einwilligung und/oder der Widerspruch der Speicherung kann durch entsprechende Erklärung an den Verantwortlichen erfolgen.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht, sofern gesetzliche, insbesondere steuer- und/oder handelsrechtliche Regelungen, diesem nicht entgegenstehen. Ist eine Löschung aufgrund gesetzlicher, insbesondere steuer- und/oder handelsrechtlicher, Regelungen  (z.B. § 147 Abs. 1 AO, § 257 Abs. 1 HGB) nicht möglich, so wird der Nutzer gesondert informiert.

2.9. Matomo

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen auf dieser Internetseite das Open-Source-Software-Tool Matomo zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer.

Die Software setzt Cookies auf dem Rechner der Nutzer (zu Cookies siehe bereits oben ""2.7. Verwendung von Cookies").

Eine statistische Erfassung erfolgt allein nach erfolgter Einwilligung des Nutzers.

Werden Einzelseiten unserer Internetseite aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

  • Drei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
  • Ungefährer Standort der Anfrage
  • Informationen zum Endgerät, Betriebssystem sowie Browser des Nutzers, insbesondere Typ, Marke und Modell, Bildschirmauflösung
  • URL der Webseite
  • Verweildauer auf der Webseite
  • Häufigkeit des Aufrufs der Webseite
  • Internetseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
  • Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden, sondern ein Byte der IP-Adresse maskiert wird. Die dergestalt erhaltene Benutzer ID wird mit Hilfe einer sog. Salted-Hash-Funktion pseudonymisiert. Aus der IP-Adresse wird ein Hashwert gebildet und diesem vor der weiteren Verarbeitung eine zufällig gewählte Zeichenfolge angehängt, um die Entropie der Eingabe zu erhöhen. Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

Beispiel:

IP-Adresse: 34.232.51.240
IP-Adresse (maskiert): 34.232.51.0
Hashwert: ca0dc57cd945a55c[...]
Salt: 1fd3c476fb5f3374[...]
Pseudonym: dd9ba7ec266fac8c[...]

Die ursprüngliche IP-Adresse kann damit nicht wieder hergestellt werden.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist im Falle einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO sowie Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist darüber hinaus Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO sowie Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. In unserem Fall ist dies nach 1080 Tagen der Fall.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Entsprechende Cookies werden nur im Rahmen einer zuvor erfolgten Einwilligung gesetzt.

Cookies werden in diesem Fall auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Internetseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich genutzt werden.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie auf der Internetseite von Matomo [Link].

2.10. ClickHeat

Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen auf dieser Internetseite das Open-Source-Software-Tool ClickHeat zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer.

Die Software nutzt die Skriptsprache JavaScript (JS). Entsprechender JS Code wird bei Aufruf der Internetseite durch den Browser des Nutzers automatisiert ausgeführt.

Eine statistische Erfassung erfolgt allein nach erfolgter Einwilligung des Nutzers sowie grundsätzlich nur in Testphasen, ex. nach Implementierung neuer Funktionen.

Werden Einzelseiten unserer Internetseite mit aktivierter Aufzeichnung aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

  • Zeitpunkt der Interaktionen des Nutzers auf der Internetseite
  • Koordinaten (x,y) von Interaktionen des Nutzers auf der Internetseite
  • Anzahl von Interaktionen des Nutzers auf der Internetseite
  • Browser des Nutzers
  • Bildschirmauflösung des Nutzers

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der gesammelten Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

IP-Adressen werden nicht gespeichert. Auf diese Weise ist eine Zuordnung der Benutzerinteraktion zum aufrufenden Rechner nicht möglich. Es erfolgt keine Zusammenführung mit weiteren Datenquellen. Ein Personenbezug der erhobenen Daten wird nicht ersehen.

Die Software erstellt eine sog. Heatmap. Die gesammelten Interaktionen auf einer Seite werden visuell aufbereitet. Hierdurch wird sichtbar, wieviele Interaktionen durch verschiedene Nutzer in einem bestimmten Bereich stattfinden. Insbesondere ermöglicht es eine solche Heatmap, sehr schnell zu erkennen, welche Bereiche oft angeklickt werden und welche nicht.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist im Falle einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO sowie Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist darüber hinaus Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO sowie Art. 28 Abs. 3 S. 1 DSGVO.

Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der Daten der Nutzer ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

Durch die nicht erfolgende Speicherung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen. Ferner werden Daten nicht mit anderen Quellen zusammengeführt.

Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. In unserem Fall ist dies nach 180 Tagen der Fall.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Software wird durch JS-Code auf der Seite im Browser des Nutzers ausgeführt. Der Nutzer hat die Möglichkeit, JS in seinem Browser zu deaktivieren. Wird JS für unsere Internetseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Internetseite vollumfänglich genutzt werden.

Nähere Informationen zu der ClickHeat Software finden Sie auf der entsprechenden Projektseite der Internetseite GitHub [Link].

2.11. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen aufgrund nicht ausschließlich persönlicher Tätigkeit des Verantwortlichen als natürliche Person verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

(1) die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
(2) die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
(3) die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
(4) die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
(5) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
(6) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
(7) alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
(8) das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und – zumindest in diesen Fällen – aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

(1) wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;

(2) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;

(3) der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder

(4) wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

Recht auf Löschung

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

(1) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.

(2) Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

(3) Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

(4) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

(5) Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.

(6) Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

Ausnahmen

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

(1) zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;

(2) zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitung nach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;

(3) aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichen Gesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;

(4) für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder

(5) zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

(1) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO beruht und

(2) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht, zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

(1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen und dem Verantwortlichen erforderlich ist,
(2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
(3) mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz der Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

 

3. App

Web-App &
Android-App (beta)

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