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WASTRG
§
Bundeswasserstraßengesetz (WaStrG)

§ 1Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen
§ 2Bestandsänderung
§ 3Erweiterung und Durchstiche
§ 4Einvernehmen mit den Ländern
§ 5Befahren mit Wasserfahrzeugen
§ 6Gemeingebrauch
§ 7Allgemeine Vorschriften über Unterhaltung und Betrieb
§ 8Umfang der Unterhaltung
§ 9Maßnahmen in Landflächen an Bundeswasserstraßen
§ 10Anlagen und Einrichtungen Dritter
§ 11Besondere Pflichten im Interesse der Unterhaltung
§ 12Allgemeine Vorschriften über Ausbau und Neubau
§ 13Planungen
§ 14Planfeststellung, vorläufige Anordnung
§ 14aAnhörungsverfahren
§ 14bPlanfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung
§ 14cRechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung
§ 14dPlanänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
§ 14eRechtsbehelfe
§ 14fProjektmanager
§ 15Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
§ 16Besondere Pflichten im Interesse des Vorhabens
§ 17Veröffentlichung im Internet
§ 20Vorzeitige Besitzeinweisung
§ 21Ausschluss von Ansprüchen
§ 22
§ 23
§ 24Strompolizei
§ 25Verantwortliche Personen
§ 26Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen
§ 27Strompolizeiverordnungen
§ 28Strompolizeiliche Verfügungen
§ 29Verhältnismäßigkeit, Wahl der Mittel
§ 30Besondere Befugnisse zur Beseitigung von Schifffahrtshindernissen
§ 31Strom- und schifffahrtspolizeiliche Genehmigung
§ 32Rücknahme und Widerruf der strom- und schifffahrtspolizeilichen Genehmigung
§ 33Besondere Pflichten im Interesse der Überwachung
§ 34Schifffahrtszeichen
§ 35Wasserstands- und Hochwassermeldedienst, Eisbekämpfung und Feuerschutz
§ 36Allgemeine Vorschriften über Entschädigung
§ 37Einigung, Festsetzungsbescheid
§ 38Vollstreckung
§ 39Rechtsweg
§ 40Duldungspflicht
§ 41Kosten der Herstellung von Kreuzungsanlagen
§ 42Unterhaltung der Kreuzungsanlagen
§ 43Durchfahrten unter Brücken im Zuge öffentlicher Verkehrswege
§ 44Enteignung für Zwecke der Bundeswasserstraßen
§ 45Zuständigkeiten
§ 46Rechtsverordnungen
§ 47Gebühren- und Auslagenregelung
§ 48Anforderungen der Sicherheit und Ordnung
§ 49
§ 50Ordnungswidrigkeiten
§ 51Ordnungswidrigkeitendatei
§ 56Überleitungsbestimmungen
§ 57
§ 58
§ 59
Anlage 1(zu § 1 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 5 und § 2 Abs. 2)Verzeichnis der dem allgemeinen Verkehr dienenden Binnenwasserstraßen des Bundes
Anlage 2(zu § 14e Abs. 1)Bundeswasserstraßen mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts
Anhang EVAuszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XI Sachgebiet E Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1111) - Maßgaben für das beigetretene Gebiet (Art. 3 EinigVtr) -