Wir verwenden Technologien, um Ihnen das bestmögliche Erlebnis zu bieten. Die Ausführung von Java Script wird durch Ihren Browser unterbunden. Wir verwenden neben Zählpixeln auch Cookies, die für den Betrieb der Seite technisch notwendig sind, sowie Cookies, die zur statistischen Reichweitenmessung sowie Tracking genutzt werden können. Lehnen Sie nicht technisch notwendige Cookies ab, werden entsprechende Cookies nicht gesetzt und ein Tracking findet nicht statt. Einer statistische Reichweitenmessung mittels Cookie und/oder Zählpixel kann jederzeit widersprochen werden. Eine Profilbildung und/oder Zusammenführung von Nutzungsdaten mit weiteren Daten des Nutzers erfolgt nicht. Ein Rückschluss auf Ihre Person ist uns jeweilig nicht möglich. Weitere Informationen, insbesondere zu Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie Widerspruchsmöglichkeiten, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
CHEMG • lex.ante
§
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen (ChemG)

§ 1Zweck des Gesetzes
§ 2Anwendungsbereich
§ 3Begriffsbestimmungen
§ 3aGefährliche Stoffe und gefährliche Gemische
§ 4Beteiligte Bundesbehörden
§ 5Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien
§ 6Aufgaben der Bewertungsstellen
§ 7Zusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden
§ 8Gebührenfreiheit der nationalen Auskunftsstelle
§ 9Informationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden
§ 10Vorläufige Maßnahmen
§ 12aBeteiligte Bundesbehörden
§ 12bAufgaben der Bundesstelle für Chemikalien
§ 12cAufgaben der Bewertungsstellen
§ 12dZusammenarbeit der Bundesstelle für Chemikalien und der anderen beteiligten Bundesoberbehörden
§ 12eAuskunftsstelle, Unterrichtung der Öffentlichkeit
§ 12fInformationsaustausch zwischen Bundes- und Landesbehörden
§ 12gAnordnungsbefugnisse der Bundesstelle für Chemikalien, vorläufige Maßnahmen
§ 12hVerordnungsermächtigungen
§ 13Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten
§ 14Ermächtigung zu Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften
§ 16dMitteilungspflichten bei Gemischen
§ 16eMitteilungen für die gesundheitliche Notversorgung und für vorbeugende Maßnahmen
§ 17Verbote und Beschränkungen
§ 18Giftige Tiere und Pflanzen
§ 19Maßnahmen zum Schutz von Beschäftigten
§ 19aGute Laborpraxis (GLP)
§ 19bGLP-Bescheinigung
§ 19cBerichterstattung
§ 19dErgänzende Vorschriften
§ 20Antrags- und Mitteilungsunterlagen, Verordnungsermächtigungen
§ 20bAusschüsse
§ 21Überwachung
§ 21aMitwirkung von Zollstellen
§ 22Informationspflichten
§ 23Behördliche Anordnungen
§ 24Vollzug im Bereich der Bundeswehr
§ 25Angleichung an Gemeinschaftsrecht oder Unionsrecht
§ 25aGebühren und Auslagen
§ 26Bußgeldvorschriften
§ 27Strafvorschriften
§ 27aUnwahre GLP-Erklärungen, Erschleichen der GLP-Bescheinigung
§ 27bZuwiderhandlungen gegen die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
§ 27cZuwiderhandlungen gegen Abgabevorschriften
§ 27dEinziehung
§ 28Übergangsregelung
§ 29(Außerkrafttreten)
§ 30Berlin-Klausel
§ 31(Inkrafttreten)
Anhang 1(zu § 19a Absatz 1)Grundsätze der Guten Laborpraxis (GLP)
Anhang 2(zu § 19b Abs. 1)Landessiegel/Coloured Logo Gute Laborpraxis/Good Laboratory Practice GLP-Bescheinigung/Statement of GLP Compliance(gemäß/according to § 19b Abs. 1 Chemikaliengesetz)