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PROSTSCHG
§
Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen (ProstSchG)

§ 1Anwendungsbereich
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Anmeldepflicht für Prostituierte
§ 4Zur Anmeldung erforderliche Angaben und Nachweise
§ 5Anmeldebescheinigung; Gültigkeit
§ 6Inhalt der Anmeldebescheinigung und der Aliasbescheinigung
§ 7Informationspflicht der Behörde; Informations- und Beratungsgespräch
§ 8Ausgestaltung des Informations- und Beratungsgesprächs
§ 9Maßnahmen bei Beratungsbedarf
§ 10Gesundheitliche Beratung
§ 11Anordnungen gegenüber Prostituierten
§ 12Erlaubnispflicht für Prostitutionsgewerbe; Verfahren über einheitliche Stelle
§ 13Stellvertretungserlaubnis
§ 14Versagung der Erlaubnis und der Stellvertretungserlaubnis
§ 15Zuverlässigkeit einer Person
§ 16Betriebskonzept für Prostitutionsgewerbe; Veranstaltungskonzept
§ 17Auflagen und Anordnungen
§ 18Mindestanforderungen an zum Prostitutionsgewerbe genutzte Anlagen
§ 19Mindestanforderungen an Prostitutionsfahrzeuge
§ 20Anzeige einer Prostitutionsveranstaltung; Untersagung
§ 21Anzeige der Aufstellung eines Prostitutionsfahrzeugs; Untersagung
§ 22Erlöschen der Erlaubnis
§ 23Rücknahme und Widerruf der Erlaubnis und der Stellvertretungserlaubnis
§ 24Sicherheit und Gesundheitsschutz
§ 25Auswahl der im Betrieb tätigen Personen; Beschäftigungsverbote
§ 26Pflichten gegenüber Prostituierten; Einschränkung von Weisungen und Vorgaben
§ 27Kontroll- und Hinweispflichten
§ 28Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten
§ 29Überwachung des Prostitutionsgewerbes
§ 30Auskunftspflicht im Rahmen der Überwachung
§ 31Überwachung und Auskunftspflicht bei Anhaltspunkten für die Ausübung der Prostitution
§ 32Kondompflicht; Werbeverbot
§ 33Bußgeldvorschriften
§ 33aEinziehung
§ 34Datenverarbeitung; Datenschutz
§ 35Bundesstatistik
§ 36Verordnungsermächtigung
§ 37Übergangsregelungen
§ 38Evaluation