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SCHAUSNAHMV • lex.ante
§
Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (SchAusnahmV)

Eingangsformel
§ 1Zweck der Verordnung
§ 2Begriffsbestimmungen
§ 3Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
§ 4Ausnahmen von der Beschränkung privater Zusammenkünfte nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes
§ 5Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Infektionsschutzgesetzes
§ 6Ausnahmen von der Beschränkung der Ausübung von Sport nach § 28b Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 des Infektionsschutzgesetzes
§ 7Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
§ 8Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
§ 9Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
§ 10Ausnahmen von Absonderungspflichten
§ 11Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
§ 12Inkrafttreten
Schlussformel