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§ 34 HeimMindBauV

Berlin-Klausel

Diese Verordnung gilt nach § 14 des Dritten Überleitungsgesetzes in Verbindung mit § 24 des Heimgesetzes auch im Land Berlin.

§ 28	Einrichtungen mit Mischcharakter
§ 29	Einrichtungen für behinderte Volljährige
§ 30	Fristen zur Angleichung
§ 31	Befreiungen
§ 32	Ordnungswidrigkeiten
§ 33	Nichtanwendung von Vorschriften
§ 34	Berlin-Klausel
§ 35	(Inkrafttreten)
Anhang EV	Auszug aus EinigVtr Anlage I Kap. X Sachgebiet H Abschnitt III (BGBl. II 1990, 889, 1096)