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CWüV • lex.ante
§
Ausführungsverordnung zum Chemiewaffenübereinkommen (CWÜV)

Eingangsformel
§ 1Verbote für Chemikalien der Liste 1
§ 1aVerbote für Chemikalien der Liste 2
§ 2Genehmigungsvorbehalte
§ 3Erteilung der Genehmigung
§ 4Meldepflichten bei Produktion, Verarbeitung und Verbrauch
§ 5Meldearten und -angaben
§ 6Meldepflichten bei Ein- und Ausfuhr
§ 7Weitere Meldevorschriften
§ 8Formvorschriften
§ 9Ausnahmen für geringe Konzentrationen
§ 10Besondere Meldevorschriften
§ 11Bundeswehr und andere Organe
§ 12Ordnungswidrigkeiten
§ 13Straftaten
§ 14
§ 15Inkrafttreten
Anhang 1Chemikalienlisten*)**)
Anhang 2Explosivstoffe gemäß § 4 Abs. 2